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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Technische Änderungen vorbehalten. Alle Maße, Stückzahlen und Preisangaben unverbindlich. Irrtum vorbehalten.

1. Allgemeines

Unsere nachstehenden Bedingungen gelten für alle mit uns eingegangenen Vertragsverhältnisse. Unsere Lieferungen erfolgen, soweit nichts anderes vereinbart wurde, ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen. Einkaufsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, soweit sie von unseren Bedingungen abweichen. Spätestens mit der Erteilung des Auftrages gelten unsere Bedingungen als angenommen.

Weitere Absprachen, die nicht in der schriftlichen Bestellung oder unserer schriftlichen Auftragsbestätigung enthalten sind, bestehen nicht. Spätere mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns.

2. Angebot und Vertragsschluss

Unsere Angebote, Preislisten, Kostenvoranschläge, Frachtangaben etc. sind grundsätzlich unverbindlich. Als solche gekennzeichnete verbindliche Angebote verfallen jederzeit bei Widerruf bzw. spätestens mit Ablauf von 4 Wochen nach Angebotsausstellung. Kalkulationsirrtümer und EDV-Fehler berechtigen uns, die Preisvereinbarung unter Berücksichtigung beider Interessen angemessen anzupassen.

Muster, Maße und sonstige Angaben über die Beschaffenheit der Ware sind, sofern sie nicht ausdrücklich Gegenstand der Auftragsbestätigung werden, unverbindliche Rahmenangaben. Bestellungen des Käufers bei uns sowie Angebote, Auskünfte, Empfehlungen und Ratschläge unserer Mitarbeiter binden uns erst mit unserer schriftlichen Bestätigung.

3. Preise

Es gelten die Preise, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, in Euro und zuzüglich der jeweiligen gesetzl. Mehrwertsteuer. Alle Preise verstehen sich unfrei, eine Versandgebühr wird gesondert ausgewiesen.

Unsere Preise beruhen auf den Gestehungskosten zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung unter Berücksichtigung des vorgesehenen Liefertermins. Später eintretende Kostensteigerungen dürfen an den Besteller weitergegeben werden, an Nicht-Kaufleute jedoch nur bei Lieferzeiten über 4 Monaten. Mehrkosten, die im Kundenbereich oder durch andere Vorgänge außerhalb unseres Einflusses verursacht werden, können jederzeit in Rechnung gestellt werden.

Nachträgliche vom Besteller gewünschte Änderungen in Bezug auf Konstruktion und Ausführung unserer Leistung können nur vorgenommen werden, wenn der Auftrag noch nicht in der Produktion ist. Die durch die Änderungen verursachten Mehrkosten sind stets durch den Besteller zu tragen.

4. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache vor, solange uns Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller zustehen.

Solange der Besteller seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung zu uns rechtzeitig nachkommt, ist er berechtigt, über die in unserem Eigentum stehenden gelieferten Ware im ordentlichen Geschäftsverkehr zu veräußern.

5. Zahlungsverzug

Alle gewährten Rabatte und sonstige Vergünstigungen, auch soweit sie andere auf Kundenseite noch nicht vollständig erfüllten Verträge betreffen, werden mit Eintritt des Zahlungsverzuges sofort hinfällig.

Sämtliche Lieferungen können von uns bei Zahlungsverzug oder bei Erreichen der vereinbarten Limitgrenze ganz oder teilweise bis zur Bezahlung unserer fälligen Forderungen zurückgehalten werden. Üben wir in einem solchen Fall dieses Recht aus, ist ein Schadensersatzanspruch des Bestellers ausgeschlossen. Die hierdurch zwangsläufig auftretenden Terminverschiebungen sind ebenfalls nicht von uns zu vertreten. Bei Terminverschiebungen aufgrund mangelnder Zahlung ist der Besteller verpflichtet, die bereits fertiggestellte Ware nach Ausgleich der fälligen Rechnungen abzunehmen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Verzugsvorschriften.

6. Liefertermin und Lieferfrist

Alle von uns genannten Liefertermine und Lieferfristen sind Circa-Angaben. Sie sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, sie wurden unter Einhaltung der Schriftform im Einzelfall ausdrücklich vereinbart.

Die Lieferfrist beginnt mit dem Tage des Zahlungseinganges unserem Konto. Verzögert sich die Lieferzeit aus einem von uns nicht zu vertretenden Umstand, so kann der Besteller nur dann vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen, wenn er uns nach Eintritt des Lieferverzuges unter Ablehnungsandrohung schriftlich eine Nachfrist von mindestens 3 Wochen gesetzt hat und diese Frist fruchtlos abgelaufen ist. Für Verzug und Unmöglichkeit haften wir nur in Höhe der Mehraufwendungen für einen Deckungskauf.

Unvorhergesehene Ereignisse, wie Fälle von höherer Gewalt, Streiks, Aussperrungen, nicht rechtzeitige Belieferung mit Rohstoffen, verlängern für die Dauer der verursachten Störung unsere Lieferzeiten. Dies gilt auch für den Fall unseres Verzuges.

Wir haben das Recht zu Teillieferungen. Diese können getrennt berechnet werden. Sollten wir kostenlos leihweise Transportgestelle zur Verfügung stellen, die an der Baustelle oder am Lager verbleiben, so ist der Kunde verpflichtet, diese Transportgestelle zurückzugeben. Sollte eine Rückgabe nicht innerhalb von 3 Monaten erfolgen, sind wir berechtigt, die Transportgestelle zu berechnen.

7. Zahlungsbedingungen

Sämtliche Zahlungen sind in bar oder durch Banküberweisung in Vorkasse zu leisten. Scheck und Wechsel gelten nicht als vertragsgemäße Zahlungsmittel. Sofern wir diese annehmen, liegt darin in keinem Fall eine Stundung der Forderung. Der Besteller bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der zugrundeliegende Forderungen sowie der Scheck- und Wechselkosten in Verzug. Zur rechtzeitigen Vorlage von Schecks oder Wechseln sind wir nicht verpflichtet. Die Kosten und Spesen von Schecks und Wechseln gehen zu Lasten des Kunden.

Zahlungen sind nur auf die von uns genannten Konten oder an Personen, die sich durch eine von uns erteilte Inkasso-Vollmacht ausweisen, zu leisten. Als Zeitpunkt für den Zahlungseingang bargeldloser Zahlungen ist die Wertstellung auf unserem Konto maßgebend.

Eine Aufrechnung ist uns gegenüber nur insoweit möglich, wie die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nicht bestritten wird.

Mängel an der gelieferten Ware berechtigen den Besteller nur, die Zahlung hinsichtlich des beanstandeten Lieferteils zu verweigern.

8. Versand und Gefahrübergang

Unsere Lieferungen erfolgen per Paketdienst, sofern nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist. Mit der Ablieferung der Ware an die vereinbarte Lieferanschrift geht die Gefahr des Untergangs oder der Beschädigung der Ware auf den Besteller über, sofern uns nicht an dem Schadenseintritt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen werden kann. Der Besteller ist verpflichtet, den Empfang der Ware umgehend durch einen autorisierten Mitarbeiter zu bestätigen.

9. Mängelhaftung

Geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Bestellung in Farbe, Maß und Ausführung gelten nicht als Mängel, deren Beseitigung verlangt werden könnte. Änderungen in der Ausführung, Material, Profilgestaltung und Farbe, die dem technischen Fortschritt dienen oder durch gegebene Umstände am Produkt notwendig werden, stellen keinen Mangel dar und sind uns vorbehalten.

Unsere Muster, Prospekte und anderes Werbematerial geben nur annähernd die Eigenschaften unserer Ware an. Wir haften daher nicht für die Abweichungen von diesen. Es kann jedoch im Einzelfalle etwas anderes von uns schriftlich zugesagt werden.

Der Besteller ist verpflichtet, jede einzelne Lieferung unverzüglich und in jeder Hinsicht und ohne Beschränkung auf Stichproben auf erkennbare Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen zu untersuchen. Sollte wegen eines Versäumnisses des Bestellers bei der Untersuchung der Ware bzw. Reklamation des Transportschadens ein Rückgriffsrecht gegen Dritte nicht gewahrt sein, sind die betreffenden Mängelansprüche ausgeschlossen. Ansonsten sind Beanstandungen unverzüglich, spätestens eine Woche nach Lieferung, in jedem Falle aber vor Verarbeitung bzw. Einbau, schriftlich anzuzeigen. Unterlassene oder verspätete Mängelrügen führen zum Verlust der jeweiligen Mängelansprüche.

Montagefehler des Bestellers führen dazu, dass der Besteller den gesamten Mängelanspruch zu erfüllen hat.

Bei ordnungsgemäß gerügten Mängeln sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt und verpflichtet. Da einige der bestellten Waren Maßanfertigungen sind, ist das Rücktrittsrecht (Wandlung) bei diesen ausgeschlossen. Nur wenn wir zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht in der Lage sind bzw. sie berechtigterweise verweigern, kann der Besteller eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen. Ein weitergehender Schadensersatz wird ausgeschlossen.

Liefert der Besteller die von uns erhaltene Ware ins Ausland weiter, so sind wir nach unserer Wahl zur Ersatzlieferung bzw. Zahlung eines Minderungsbetrages berechtigt. Wir sind dagegen nicht zur Nachbesserung verpflichtet. Das Rücktrittsrecht ist in diesem Falle ausgeschlossen. Insbesondere haben wir nicht die Kosten der Demontage einer mangelhaften Ware und der Montage des Ersatzmaterials, die in einem solchen Falle anfallenden Transportkosten oder gar die Kosten der Beschaffung der Ware bei Dritten zu tragen.

Für von uns verwendete Materialien gilt die von unseren Lieferanten geleistete Gewähr.

Die Verjährungsfrist sämtlicher Mängel- und Schadensersatzansprüche des Bestellers beträgt vorbehaltlich entgegenstehender gesetzlicher Vorschriften und vertraglicher Regelungen mindestens 2 Jahre, für Verschleißteile, Beschläge, Steuerungen und Antriebe, Zubehör gilt eine Frist von 12 Monaten. Sie beginnt mit dem Zeitpunkt der Lieferung.

10. Schadensersatz

Im Falle unserer Haftung ersetzen wir den Schaden des Bestellers in dem Umfang, wie er für uns bei Vertragsabschluss voraussehbar war. Auf besondere Risiken hat der Besteller uns vor Vertragsabschluss schriftlich hinzuweisen. Ein Schaden ist von uns allenfalls in Höhe des Kaufpreises zu ersetzen.

Wird der Besteller durch Dritte wegen eines Produktfehlers der von uns gelieferten Ware auf Schadensersatz in Anspruch genommen, besteht für den Besteller gegen uns kein Ausgleichsanspruch, es sei denn, er kann den Beweis dafür führen, dass der Produktfehler auf ein grob fahrlässiges Verschulden unsererseits zurückzuführen ist.

Von den vorstehenden Rechtsbeschränkungen ausgenommen ist eine Haftung bei Vorsatz oder Arglist. Hinsichtlich von Schadensersatzansprüchen gelten die vorstehenden Rechtsbeschränkungen auch nicht für eine Haftung für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden und nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits beruhen.

Werden wir durch Dritte wegen eines Produktfehlers der von uns an den Besteller gelieferten Ware auf Schadensersatz in Anspruch genommen, ist der Besteller uns gegenüber zum vollen Ausgleich verpflichtet, soweit er nicht den Beweis dafür führen kann, dass der Produktfehler auf grob fahrlässiges Verschulden unsererseits zurückzuführen ist.

Der Besteller wird uns unverzüglich schriftlich in Kenntnis setzen, wenn ein Dritter gegen ihn Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf einen Produktfehler im Zusammenhang mit der von uns gelieferten Ware zurückzuführen sind. Verstößt der Besteller gegen diese Informationspflicht, verliert er seine Ausgleichsansprüche.

Wir sind berechtigt, die Kunden für Umsatzsteuervergehen in Regress zu nehmen. 

11 Widerrufsrecht (nur für Fernabsatzverträge)

Aufgrund den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (§§ 312d, 355 ff. BGB) gewähren wir den Verbrauchern im Fernabsatzgeschäft ein uneingeschränktes Widerrufsrecht.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Michael Schulze,Pappritzer Weg 6, 01326 Dresden;  E-Mail; info@beschlagprofi.de
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Der Käufer wird insofern auch gebeten, die Ware ordentlich verpackt mit Originalverpackung zurückzusenden. Ebenso wird er gebeten, bei Nichtgefallen nicht alle Verpackungen aufzureißen. In der Regel kann der Käufer schon beim ersten Produkt (z. B. Türgriffen) feststellen, ob es ihm gefällt oder nicht.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Der Kunde wird gebeten, uns zu benachrichtigen und einen Retourenschein inkl. Rücksendegebühren anzufordern. Der Kunde wird insofern dringend gebeten, die Ware nicht unfrei zurückzusenden. Sofern der Käufer die Ware auf eigene Kosten zurücksendet, werden ihm die tatsächlich entstandenen Rücksendungskosten zurückerstattet.
Wir verpflichten uns zur Rückerstattung geleisteter Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach der Erklärung des Verbrauchers.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Artikeln, die auf Wunsch des Käufers angefertigt oder umgearbeitet wurden oder auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches.



12. Schlussbestimmung, Datenschutz

Sollten aus irgendeinem Grunde einzelne Bestimmungen aus diesen Geschäftsbedingungen nicht rechtswirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll zur Ausfüllung der Lücke eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben, oder nach dem Sinn und Zweck dieser Geschäftsbedingungen gewollt haben würden, wenn sie den jeweiligen Punkt bedacht hätten.

Der Besteller erhält hierdurch Kenntnis, dass seine personenbezogenen Daten - soweit diese für die Abwicklung des Auftrages erforderlich sind - im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert werden.

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